Auftragsrecherchen
Übersichtsrecherche
Ziel: Grober, aber signifikanter Überblick zum Stand der Technik bzgl. ausgewählter Technologien und Produkte (Ideensammlung)
Art der Ergebnisse: Zahlreiche Patente / Gebrauchsmuster in bibliographischer oder Volltextform ohne detaillierte Auswertung oder Relevanzbewertung
Stand der Technik Recherche
Ziel: Übersichtsrecherche zum Stand der Technik, sinnvoll für F&E-Tätigkeit auch ohne eine beabsichtigte Patentanmeldung
Art der Ergebnisse: Relevante Patente / Gebrauchsmuster in bibliographischer oder Volltextform mit detaillierter Auswertung oder Relevanzbewertung
Neuheitsrecherche
Ziel: Informationen zum Klären der Frage, ob eine Erfindung neu ist, somit über dem bekannten Stand der Technik liegt; meist als vorbereitende Absicherung für eine Patentanmeldung oder um Entwicklungskosten zu sparen
Art der Ergebnisse: Signifikantes neuheitsschädliches bzw. sehr nahe liegendes Material; in der Regel sehr geringe Zahl an Volltexten, eventuell keine Ergebnisse, aber hoher Rechercheaufwand
Verletzungsrecherche
Ziel: Analyse, ob Platzierung eines Produktes auf einem bestimmten Markt die dort gültigen Schutzrechte verletzt (ggf. Analyse, wann ein Produkt in einem bestimmten Markt eintreten kann)
Art der Ergebnisse: Marktrelevante Dokumente, ggf. deren Rechtsstände und Familienmitglieder, eventuell keine Ergebnisse, aber hoher Rechercheaufwand
Vernichtungsrecherche / Einspruchsrecherche
Ziel: Ermittlung von Material gegen ein Schutzrecht, um damit dessen Nichtigkeit zu beweisen (z.B. bei Verletzungsklagen anderer oder den eigenen Entwicklungen im Wege stehende Schutzrechte anderer)
Art der Ergebnisse: Relevante vorveröffentlichte Dokumente (Volltexte), eventuell keine Ergebnisse, aber hoher Rechercheaufwand
Patentüberwachung
Ziel: Periodische Überwachung von Fachgebieten, Märkten, Wettbewerbern, Rechtsständen, Zitierungen
Art der Ergebnisse: Wöchentliche oder monatliche unaufgeforderte Lieferung als bibliographische Daten oder Volltexte gemäß der vorgenommenen Eingrenzungen von Fachgebieten mittels IPC, Stichworten, Erfindern und Wettbewerbern ohne Auswertung
Namensrecherchen
Ziel: Suche nach Schutzrechten bestimmter Anmelder bzw. Erfinder
Art der Ergebnisse: Patente / Gebrauchsmuster in bibliographischer oder Volltextform der gesuchten Anmelder bzw. Erfinder
Rechtsstands- / Patentfamilienrecherche
Ziel: Rechtsbezogene Recherche zur Vermeidung von Schutzrechtskollisionen (Klärung folgender Fragen: Ist das Patent noch gültig? Wann läuft es aus? Auf welchen Märkten hat es Bestand? Wem gehört es?)
Ermittlung der Größe der Patentfamilie (Zahl der Nachmeldungen im In- und Ausland), um einzuschätzen, welche wirtschaftliche Bedeutung der Anmelder bei der Erfindung vermutet
Art der Ergebnisse: Übersichtliche (tabellarische) Darstellung der Rechtsstände ggf. auch aller Familienmitglieder
Geschmacksmusterrecherchen
Ziel: Überblick über den bestehenden Formenschatz und den Bestand eingetragener Geschmacksmuster
Klärung der Fragen: Gibt es für die geplante Form- und Farbgebung des neuen Produktes schon ältere, zu beachtende Rechte? Welche Designs haben die Wettbewerber schützen lassen?
Art der Ergebnisse: Informationen und Abbildungen der relevanten Geschmacksmuster, eventuell keine Ergebnisse, aber viel Aufwand
Markenrecherchen
Ziel: vor der Benutzung bzw. Anmeldung einer Marke bzw. eines Firmennamens Rechtsstreitigkeiten durch Verletzung älterer Markenrechte zu vermeiden
Recherchen auf erweiterte Identität: Suche nach dem Zeichen in absolut identischer Form bzw. nahe liegenden Abwandlungen (z.B. Vor- und Nachsilben, Schreibweisen mit und ohne Bindestrich, Punkten, mit i oder y, mit c, k oder ck usw.)
Recherchen auf Ähnlichkeit: auf der Basis verschiedener Algorithmen werden Buchstaben ausgetauscht, um auch phonetisch ähnlich klingende Begriffe zu ermitteln
Art der Ergebnisse: Informationen und Abbildungen der relevanten Marken, eventuell keine Ergebnisse, aber viel Aufwand
Bildmarke: Wir suchen nach vergleichbaren Bildern mit Hilfe der Wiener Bildklassifikation.
Wortmarke: Hier führen wir eine erweiterte Identitätsrecherche durch, d. h. wir suchen nach Vor- und Nachsilben und besonderen Schreibweisen (mit Bindestrich, getrennt o. ä.).
Marken-Recherchen beantworten Fragen wie:
- Ist die Marke xy bereits angemeldet und wenn ja, wofür?
- Ist die Marke xy angemeldet, eingetragen oder bereits gelöscht?
- Wer hat die Marke xy wann angemeldet?
- Wurde Widerspruch gegen die Marke xy eingelegt? (Markenhistorie)
- Welche Marken hat die Firma/Person xy angemeldet?
- Für welche Länder hat die Firma/Person xy Markenschutz beantragt?
Marken-Ähnlichkeitsrecherchen
Die Ähnlichkeitsrecherche geht über die identische Überprüfung hinaus. Hier werden auch Begriffe recherchiert, die den Suchbegriff als Präfix, Suffix oder Infix enthalten. Der Plural wird immer berücksichtigt.
Beispiel: Suchbegriff = TOR
Präfix (Vorsilbe) = TOR* – findet z.B: TORpedo
Suffix (Nachsilbe) = *TOR – findet z.B. GartenTOR
Infix ( in der Mitte) = *TOR* – findet z.B. MoTORradBesteht der Begriff aus mehreren Bestandteilen, die auch getrennt geschrieben werden könnten, so wird die Suche nach der Kombination der einzelnen Begriffe durchgeführt.
Beispiel:
Suche nach TORBOGEN = (*TOR* and *BOGEN*)
- findet z. B. TOR-BOGEN, Bogentor,
RegenBOGEN-TORte, etc.Um phonetische Gleichklänge zu berücksichtigen, werden bei der Recherche Vokale und Konsonanten ersetzt,
z.B.:
AI durch EI und durch I
B durch P
C durch K/CK, evtl. auch durch G und Q/QU sowie S (CI=SI, CE=SE), usw.Auch Sonderzeichen werden untersucht:
@ wird ersetzt durch at
2 wird ersetzt durch to und durch two
4 wird ersetzt durch for und durch four
II (griech. Bstb.) wird ersetzt durch pi
& wird ersetzt durch und, and, + und plus
+ wird ersetzt durch und, and und plusPatentstatistische Analyse
Trends aufzeigen hinsichtlich Märkten, Technologien, Wettbwerbern, zeitlicher Entwicklung; Basis der Analyse sind die relevanten Ergebnisse der Übersichts-, Stand der Technik, Neuheits- oder Namensrecherche
Art der Ergebnisse: Graphische und oder tabellarische Darstellung (Rangreihen)
Kosten-Nutzen-Analyse gemäß SIGNO-KMU-Patentaktion Teilpaket 2:
Leistungsumfang: Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse bezogen auf die zu patentierende Lösung.
Es werden Informationen ermittelt, die geeignet sind, die Umsetzung der Produktidee und deren Markteinführung bzw. Vermarktung durch Lizensierung zu beurteilen. In einer Bewertungsschrift werden Aussagen zu Kosten (für Patentanmeldung, Fertigung, Verwaltung, Vermarktung, Vertrieb und After Sales Service) und Nutzen (erzielbarer Marktpreis, Marktpotenzial, Marktvolumen und Rentabilitätsbetrachtung) gegenübergestellt. Kosten und Nutzen werden dafür nicht nur quantitativ, sondern unter Mitwirkung des Zuwendungsempfängers auch qualitativ bewertet. Die Analyse dient also der Einschätzung, ob eine Patentanmeldung auch wirtschaftlich sinnvoll ist, das heißt, ob das zu erwartende Ergebnis den Aufwand übersteigt.
Diese Analyse erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Leistngsumfang wird auf 3 Tagewerke beschränkt.
Verwertung der Erfindung gemäß SIGNO-KMU-Patentaktion Teilpaket 4:
Leistungsumfang: Einstieg in die Vermarktung der zum Patent oder Gebrauchsmuster angemeldeten Innovation.
Alle Aktivitäten erfolgen in enger Abstimmung mit dem Zuwendungsempfänger und sind qualitativ von seiner Mitwirkung abhängig. Sie beinhalten die Erstellung eines Exposes sowie die Ausarbeitung einer geeigneten Verwertungsstrategie, wofür z.B. Online-Markt- und Wettbewerbsanalysen herangezogen, Kooperationsbörsen genutzt und Anfragen an geeignete Unternehmen herangetragen werden. Darüber hinaus kann die Innovation auch in Technologiebörsen eingestellt werden.
Im Falle einer Entscheidung das Patent zu verkaufen oder zu lizensieren können auch Musterverträge ohne rechtliche Verantwortung zur Verfügung gestellt werden. Die Unterstützung im Rahmen dieses Teilpakets hilft, erste Schritte bei der Vermarktung der eigenen Innovation einzuleiten und erhebt keinen Anspruch auf Vollständikgeit. Der Leistungsumfang wird auf 5 Tagewerke beschränkt.
