Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein

Auftragsrecherchen

Folgende Recherchen führt das Servicecenter Schutzrechte für Sie durch. Die Kosten entnehmen Sie bitte unserer Entgeltordnung.

1. Sachrecherchen 

  • liefern Informationen zu einem bestimmten Fachgebiet.
  • werden durchgeführt, um Lösungen für ein gegebenes technisches Problem oder vergleichbare Patente zu einer vorliegenden Erfindung zu finden.

2. Patentfamilien-Recherchen

  • Patentfamilie: alle inländischen und ausländischen Patente, die einer gemeinsamen Erstanmeldung inhaltlich zuzuordnen sind.
  • Patentfamilien-Recherchen ermitteln diese Familienmitglieder.
  • Patentfamilien sind Dokumente, die die gleiche Erfindung zum Inhalt haben. Eine Patentfamilie entsteht, wenn ein Anmelder sich innerhalb eines Jahres nach seiner Erstanmeldung (z. B. in den USA) entschließt, in weiteren Ländern Schutz für diese Erfindung zu beanspruchen (z. B. in Deutschland, Großbritannien, EU-Ländern...).

3. Namens-Recherchen

  • Name des Erfinders oder des Anmelders ist Ihnen bekannt
  • Durch die Recherchen werden die Patente und Gebrauchsmuster ermittelt, in denen der Name genannt wird
  • Die Recherchen werden durchgeführt, um herauszufinden, was andere Unternehmen oder bestimmte Personen angemeldet haben.

4. Überwachungs-Recherchen (Patente)

  • bestimmte Patentklassen oder Erfinder werden kontinuierlich bezüglich der Neuanmeldungen überwacht
  • Welche neuen Erfindungen gibt es auf einem bestimmten technischen Gebiet?
  • Wichtigster Nutzen: aktuellste Informationen über den letzten Stand der Technik für ein bestimmtes Gebiet zu erhalten und damit die Möglichkeit zu haben, eigene Entwicklungen rechtzeitig zu steuern bzw. andere anzugreifen.

5. Verletzungs-Recherchen

  • Gesucht werden neuheitsschädliche oder die erfinderische Tätigkeit beeinflussende Entgegenhaltungen, z.B. Patente, die denselben Gegenstand schon zu einem früheren Zeitpunkt offenbaren.

6. Rechtsstand-Recherchen

  • geben Auskunft über den Verfahrensstand, z. B. ob ein Patent angemeldet, erteilt oder erloschen ist oder über den Stand des Prüfungsverfahrens.

7. Stand der Technik-Recherchen

  • Diese Recherchen werden im Anfangsstadium von Forschung und Entwicklung durchgeführt
  • dienen der Ermittlung des Technikstandes
  • vermeiden Doppelentwicklungen: dadurch Einsparung von Kosten
  • liefern Anregungen für die eigene Entwicklungsarbeit.

8. Neuheits-Recherchen

  • Recherchiert wird, ob eine Erfindung neu ist: Gibt es Patente, die den gleichen Gegenstand behandeln?

9. Patentstatistische Analysen

  • Patentdaten eignen sich besonders für Trendprognosen, da ein Patent oft lange vor der Vermarktung angemeldet wird. Damit lassen sich rechtzeitig neue Technologien erkennen
  • Unternehmen können sich über Aktivitäten der Wettbewerber informieren und rechtzeitig auf neue Wettbewerber reagieren
  • Unternehmen können ihre eigenen technologischen Stärken und Schwächen gegenüber ihren Wettbewerbern erkennen.

10. Patentnummern oder Aktenzeichen

  • Diese werden recherchiert, wenn herausgefunden werden soll, ob dieses Patent tatsächlich existiert und was geschützt ist.

11. Zitierungen

  • werden geprüft, wenn von Interesse ist, welche anderen Veröffentlichungen in einer Patentschrift zitiert werden, bzw. in welchen anderen Veröffentlichungen diese Schrift selbst zitiert wird.

12. Marken-Recherchen (Wort- und Bildmarken)

Bildmarke:
Wir suchen nach vergleichbaren Bildern mit Hilfe der Wiener Bildklassifikation.
Wortmarke: Hier führen wir eine erweiterte Identitätsrecherche durch, d. h. wir suchen nach Vor- und Nachsilben und besonderen Schreibweisen (mit Bindestrich, getrennt o. ä.).

Marken-Recherchen beantworten Fragen wie:

  • Ist die Marke xy bereits angemeldet und wenn ja, wofür?
  • Ist die Marke xy angemeldet, eingetragen oder bereits gelöscht?
  • Wer hat die Marke xy wann angemeldet?
  • Wurde Widerspruch gegen die Marke xy eingelegt? (Markenhistorie)
  • Welche Marken hat die Firma/Person xy angemeldet?
  • Für welche Länder hat die Firma/Person xy Markenschutz beantragt?

13. Marken-Ähnlichkeitsrecherchen

Die Ähnlichkeitsrecherche geht über die identische Überprüfung hinaus. Hier werden auch Begriffe recherchiert, die den Suchbegriff als Präfix, Suffix oder Infix enthalten. Der Plural wird immer berücksichtigt.
Beispiel: Suchbegriff = TOR
Präfix (Vorsilbe)    = TOR*  –  findet z.B: TORpedo
Suffix (Nachsilbe)    = *TOR  –   findet z.B. GartenTOR
Infix ( in der Mitte)     = *TOR* –  findet z.B. MoTORrad 

Besteht der Begriff aus mehreren Bestandteilen, die auch getrennt geschrieben werden könnten, so wird die Suche nach der Kombination der einzelnen Begriffe durchgeführt.
Beispiel:
Suche nach TORBOGEN  =    (*TOR* and *BOGEN*)
                                                -        findet z. B. TOR-BOGEN, Bogentor, 
                                                        RegenBOGEN-TORte, etc.

Um phonetische Gleichklänge zu berücksichtigen, werden bei der Recherche Vokale und Konsonanten ersetzt,
z.B.:
AI    durch EI und durch I
B    durch P
C    durch K/CK, evtl. auch durch G und Q/QU sowie S (CI=SI, CE=SE), usw.

Auch Sonderzeichen werden untersucht:
@    wird ersetzt durch at
2      wird ersetzt durch to und durch two
4      wird ersetzt durch for und durch four
II      (griech. Bstb.) wird ersetzt durch pi
&      wird ersetzt durch und, and, + und plus
+      wird ersetzt durch und, and und plus

14. Markenüberwachungen

  • werden vorgenommen, wenn durch neu angemeldete Marken Kollisionsgefahr für Ihre Marke(n) besteht
  • dienen der Überprüfung von möglichen Markenaktivitäten, die ein Wettbewerber unternimmt
  • geben Auskunft drüber, ob sich der Rechtsstand einer überwachten Marke ändert (der Inhaber die Marke evtl. aufgibt)
  • Es sind sowohl Wort- als auch Bildmarkenüberwachungen möglich

15. Geschmacksmuster-Recherchen

  • Ist ein bestimmtes Design geschützt?
  • Wer hat ein bestimmtes Design geschützt?
  • Welches Design hat die Firma/Person xy angemeldet?

16. Informationen über Unternehmen und Märkte

  • Gibt es Konkurrenten? Wie viele? Was genau bieten diese an? Was können Sie tun, um gegen die Konkurrenz zu bestehen?
  • Gibt es Informationen über Märkte: Zahlen, Daten, Fakten?
  • Welche Ziele und Strategien verfolgen die Konkurrenten?
  • Informationen über Leistungsfähigkeiten der Konkurrenten
  • Über welche Stärken und Schwächen verfügen Ihre Konkurrenten?
  • Bestehen Kooperationsmöglichkeiten?

17. Literaturrecherchen

  • Suche in Nicht-Patentliteratur.

Titelseite vom Wirtschsland, Ausgabe 30

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