Übersichtsrecherche

Ziel: Grober, aber signifikanter Überblick zum Stand der Technik bzgl. ausgewählter Technologien und Produkte (Ideensammlung)

Art der Ergebnisse: Zahlreiche Patente / Gebrauchsmuster in bibliographischer oder Volltextform ohne detaillierte Auswertung oder Relevanzbewertung

Stand der Technik Recherche

Ziel: Übersichtsrecherche zum Stand der Technik, sinnvoll für F&E-Tätigkeit auch ohne eine beabsichtigte Patentanmeldung

Art der Ergebnisse: Relevante Patente / Gebrauchsmuster in bibliographischer oder Volltextform mit detaillierter Auswertung oder Relevanzbewertung

Neuheitsrecherche

Ziel: Informationen zum Klären der Frage, ob eine Erfindung neu ist, somit über dem bekannten Stand der Technik liegt; meist als vorbereitende Absicherung für eine Patentanmeldung oder um Entwicklungskosten zu sparen

Art der Ergebnisse: Signifikantes neuheitsschädliches bzw. sehr nahe liegendes Material; in der Regel sehr geringe Zahl an Volltexten, eventuell keine Ergebnisse, aber hoher Rechercheaufwand

Verletzungsrecherche

Ziel: Analyse, ob Platzierung eines Produktes auf einem bestimmten Markt die dort gültigen Schutzrechte verletzt (ggf. Analyse, wann ein Produkt in einem bestimmten Markt eintreten kann)

Art der Ergebnisse: Marktrelevante Dokumente, ggf. deren Rechtsstände und Familienmitglieder, eventuell keine Ergebnisse, aber hoher Rechercheaufwand

Vernichtungsrecherche / Einspruchsrecherche

Ziel: Ermittlung von Material gegen ein Schutzrecht, um damit dessen Nichtigkeit zu beweisen (z.B. bei Verletzungsklagen anderer oder den eigenen Entwicklungen im Wege stehende Schutzrechte anderer)

Art der Ergebnisse: Relevante vorveröffentlichte Dokumente (Volltexte), eventuell keine Ergebnisse, aber hoher Rechercheaufwand

Patentüberwachung

Ziel: Periodische Überwachung von Fachgebieten, Märkten, Wettbewerbern, Rechtsständen, Zitierungen

Art der Ergebnisse: Wöchentliche oder monatliche unaufgeforderte Lieferung als bibliographische Daten oder Volltexte gemäß der vorgenommenen Eingrenzungen von Fachgebieten mittels IPC, Stichworten, Erfindern und Wettbewerbern ohne Auswertung

Namensrecherchen

Ziel: Suche nach Schutzrechten bestimmter Anmelder bzw. Erfinder

Art der Ergebnisse: Patente / Gebrauchsmuster in bibliographischer oder Volltextform der gesuchten Anmelder bzw. Erfinder

Rechtsstands- / Patentfamilienrecherche 

Ziel: Rechtsbezogene Recherche zur Vermeidung von Schutzrechtskollisionen (Klärung folgender Fragen: Ist das Patent noch gültig? Wann läuft es aus? Auf welchen Märkten hat es Bestand? Wem gehört es?)

Ermittlung der Größe der Patentfamilie (Zahl der Nachmeldungen im In- und Ausland), um einzuschätzen, welche wirtschaftliche Bedeutung der Anmelder bei der Erfindung vermutet

Art der Ergebnisse: Übersichtliche (tabellarische) Darstellung der Rechtsstände ggf. auch aller Familienmitglieder

Geschmacksmusterrecherchen

Ziel: Überblick über den bestehenden Formenschatz und den Bestand eingetragener Geschmacksmuster

Klärung der Fragen: Gibt es für die geplante Form- und Farbgebung des neuen Produktes schon ältere, zu beachtende Rechte? Welche Designs haben die Wettbewerber schützen lassen?

Art der Ergebnisse: Informationen und Abbildungen der relevanten Geschmacksmuster, eventuell keine Ergebnisse, aber viel Aufwand

Markenrecherchen

Ziel: vor der Benutzung bzw. Anmeldung einer Marke bzw. eines Firmennamens Rechtsstreitigkeiten durch Verletzung älterer Markenrechte zu vermeiden

Recherchen auf erweiterte Identität: Suche nach dem Zeichen in absolut identischer Form bzw. nahe liegenden Abwandlungen (z.B. Vor- und Nachsilben, Schreibweisen mit und ohne Bindestrich, Punkten, mit i oder y, mit c, k oder ck usw.)

Recherchen auf Ähnlichkeit: auf der Basis verschiedener Algorithmen werden Buchstaben ausgetauscht, um auch phonetisch ähnlich klingende Begriffe zu ermitteln

Art der Ergebnisse: Informationen und Abbildungen der relevanten Marken, eventuell keine Ergebnisse, aber viel Aufwand

Bildmarke: Wir suchen nach vergleichbaren Bildern mit Hilfe der Wiener Bildklassifikation.
Wortmarke: Hier führen wir eine erweiterte Identitätsrecherche durch, d. h. wir suchen nach Vor- und Nachsilben und besonderen Schreibweisen (mit Bindestrich, getrennt o. ä.).

Marken-Recherchen beantworten Fragen wie:

• Ist die Marke xy bereits angemeldet und wenn ja, wofür?
• Ist die Marke xy angemeldet, eingetragen oder bereits gelöscht?
• Wer hat die Marke xy wann angemeldet?
• Wurde Widerspruch gegen die Marke xy eingelegt? (Markenhistorie)
• Welche Marken hat die Firma/Person xy angemeldet?
• Für welche Länder hat die Firma/Person xy Markenschutz beantragt?
  
  

  Marken-Ähnlichkeitsrecherchen

  Die Ähnlichkeitsrecherche geht über die identische Überprüfung hinaus. Hier werden auch Begriffe recherchiert, die den Suchbegriff als Präfix, Suffix oder Infix enthalten. Der Plural wird immer berücksichtigt.
  Beispiel: Suchbegriff = TOR
  Präfix (Vorsilbe)    = TOR*  –  findet z.B: TORpedo
  Suffix (Nachsilbe)    = *TOR  –   findet z.B. GartenTOR
  Infix ( in der Mitte)     = *TOR* –  findet z.B. MoTORrad 

  Besteht der Begriff aus mehreren Bestandteilen, die auch getrennt geschrieben werden könnten, so wird die Suche nach der Kombination der einzelnen Begriffe durchgeführt.
  Beispiel:
  Suche nach TORBOGEN  =    (*TOR* and *BOGEN*)
                                                  -        findet z. B. TOR-BOGEN, Bogentor, 
                                                          RegenBOGEN-TORte, etc.

  Um phonetische Gleichklänge zu berücksichtigen, werden bei der Recherche Vokale und Konsonanten ersetzt,
  z.B.:
  AI    durch EI und durch I
  B    durch P
  C    durch K/CK, evtl. auch durch G und Q/QU sowie S (CI=SI, CE=SE), usw.

  Auch Sonderzeichen werden untersucht:
  @    wird ersetzt durch at
  2      wird ersetzt durch to und durch two
  4      wird ersetzt durch for und durch four
  II      (griech. Bstb.) wird ersetzt durch pi
  &      wird ersetzt durch und, and, + und plus
  +      wird ersetzt durch und, and und plus

  Patentstatistische Analyse

  Trends aufzeigen hinsichtlich Märkten, Technologien, Wettbwerbern, zeitlicher Entwicklung; Basis der Analyse sind die relevanten Ergebnisse der Übersichts-, Stand der Technik, Neuheits- oder Namensrecherche

  Art der Ergebnisse: Graphische und oder tabellarische Darstellung (Rangreihen)

  Kosten-Nutzen-Analyse gemäß SIGNO-KMU-Patentaktion Teilpaket 2:

  Leistungsumfang: Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse bezogen auf die zu patentierende Lösung.

  Es werden Informationen ermittelt, die geeignet sind, die Umsetzung der Produktidee und deren Markteinführung bzw. Vermarktung durch Lizensierung zu beurteilen. In einer Bewertungsschrift werden Aussagen zu Kosten (für Patentanmeldung, Fertigung, Verwaltung, Vermarktung, Vertrieb und After Sales Service) und Nutzen (erzielbarer Marktpreis, Marktpotenzial, Marktvolumen und Rentabilitätsbetrachtung) gegenübergestellt. Kosten und Nutzen werden dafür nicht nur quantitativ, sondern unter Mitwirkung des Zuwendungsempfängers auch qualitativ bewertet. Die Analyse dient also der Einschätzung, ob eine Patentanmeldung auch wirtschaftlich sinnvoll ist, das heißt, ob das zu erwartende Ergebnis den Aufwand übersteigt.

  Diese Analyse erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Leistngsumfang wird auf 3 Tagewerke beschränkt.

  Verwertung der Erfindung gemäß SIGNO-KMU-Patentaktion Teilpaket 4:

  Leistungsumfang: Einstieg in die Vermarktung der zum Patent oder Gebrauchsmuster angemeldeten Innovation.

  Alle Aktivitäten erfolgen in enger Abstimmung mit dem Zuwendungsempfänger und sind qualitativ von seiner Mitwirkung abhängig. Sie beinhalten die Erstellung eines Exposes sowie die Ausarbeitung einer geeigneten Verwertungsstrategie, wofür z.B. Online-Markt- und Wettbewerbsanalysen herangezogen, Kooperationsbörsen genutzt und Anfragen an geeignete Unternehmen herangetragen werden. Darüber hinaus kann die Innovation auch in Technologiebörsen eingestellt werden.

  Im Falle einer Entscheidung das Patent zu verkaufen oder zu lizensieren können auch Musterverträge ohne rechtliche Verantwortung zur Verfügung gestellt werden. Die Unterstützung im Rahmen dieses Teilpakets hilft, erste Schritte bei der Vermarktung der eigenen Innovation einzuleiten und erhebt keinen Anspruch auf Vollständikgeit. Der Leistungsumfang wird auf 5 Tagewerke beschränkt.